Autor: Holger Thieß

  • Kurzarbeit und betriebliche Altersversorgung – das Wichtigste in Kürze

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    Holger Thieß

    Die Kurzarbeit ist leider zu einem Dauerzustand geworden, weshalb es bei der betrieblichen Altersversorgung (bAV) zu Fragen und Problemen kommen kann. Arbeitgeber geraten in finanzielle Engpässe und melden beim Tarifpartner oder beim Betriebsrat eine Anpassung hinsichtlich der Aufbringung der Beiträge an. Bei der Beratung von Betriebsräten und Arbeitnehmern ist jeder Einzelfall gesondert zu betrachten: Die…

  • Zeit-/Leiharbeit: Eine vollständige Übersicht über die Branchenzuschlags-Tarifverträgen

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    Holger Thieß

    Beginnend ab 2012 wurden für diverse Branchen so genannte Branchenzuschläge für die Leiharbeitnehmer in diesen Bereichen vereinbart. In den Tarifverträgen zwischen den jeweiligen Einzelgewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden BAP und iGZ wurde die Lücke zwischen den Tarifentgelten in der Leiharbeit und den Einsatzbranchen verringert. Diese Tarifverträge gelten für alle tarifgebundenen Mitgliedsunternehmen von BAP und iGZ. Sie…

  • Zeit-/Leiharbeit in der Rechtsprechung: Diese Urteile sollten Leiharbeitnehmer kennen

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    Holger Thieß

    Die Arbeitnehmerüberlassung (= Leih-/Zeitarbeit) ist ein Rechtsgebiet, das immer wieder neue höchstrichterliche Rechtsprechung produziert. Die aus Sicht der Leiharbeitnehmer wichtigsten Urteile der letzten Jahre werden nachfolgend in aller Kürze vorgestellt: Arbeitszeitkonto und Zahlung bei Annahmeverzug Was auf dem Arbeitszeitkonto passiert und was zu zahlen ist, wenn der Arbeitgeber in einzelnen Abrechnungsmonaten keine ausreichenden Einsatzzeiten zuweisen…

  • FAQ Zeit-/Leiharbeit: Die 11 wichtigsten Fragen und Antworten zu den Branchenzuschlags-Tarifverträgen

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    Holger Thieß

    1. Was gilt, wenn das Einsatzunternehmen nicht tarifgebunden ist? Wenn ein Einsatzunternehmen keine Tarifbindung hat – egal, ob das Unternehmen aus dem Arbeitgeberverband ganz ausgetreten ist oder eine sogenannte OT-Mitgliedschaft hat – gelten die Regelungen zu den Branchenzuschlägen in aller Regel trotzdem. Der Grund ist einfach: Der tarifliche Status des Einsatzunternehmens ist irrelevant. Entscheidend ist,…

  • Update: Selbstständig und Arbeitslosengeld 2 in Zeiten von Corona

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    Holger Thieß

    Aus aktuellem Anlass einige wichtige Informationen, die das Projekt „Gegen-Hartz.de“, die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg sowie die ver.di Selbstständigenvertretung aus Anlass der Conrona Soforthilfe veröffentlicht haben. 1. Corona Sozialschutzpaket Wenn Selbstständige (oder Arbeitnehmer) jetzt einen Hartz IV Antrag stellen müssen, gilt für die Bewilligung von Arbeitslosengeld II ein vereinfachtes Verfahren nach dem neuen § 67 SGB II:…

  • LAG Berlin: Ausgründung von Servicegesellschaften führt nicht zu verdeckter Leiharbeit

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    Holger Thieß

    Keine Aufspaltung der Belegschaft und TVöD bzw. TV-L für alle, das sind zentralen Forderungen der ver.di für die Beschäftigten an Krankenhäusern. Die aktuelle Gesetzeslage und die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte stehen dem leider entgegen. Nach der jüngsten Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin – Urteil vom 30. Januar 2020 – 10 Sa 1846/19 sind dem Outsourcing und der…

  • Tarifabschluss in der Leiharbeit: Mehr Geld und weitere Verbesserungen

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    Holger Thieß

    Die DGB-Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände BAP und iGZ haben im Dezember 2019 einen neuen Tarifabschluss für die Beschäftigten der Zeit-/Leiharbeit erzielt. Diese bringen für die Beschäftigten mehr Geld und diverse Verbesserungen mit sich. Besonders bemerkenswert ist die Besserstellung von Gewerkschaftsmitgliedern durch eine sog. Differenzierungsklausel: Wer Mitglied in einer der DGB-Gewerkschaften ist, bekommt ab 2021 eine…

  • LAG München: Crowdworker sind keine Arbeitnehmer

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    Holger Thieß

    Das Landesarbeitsgericht München – Urteil vom 04.12.2019 –  8 Sa 146/19 hat entschieden, dass sogenannte „Crowdworker“ typischerweise keine Arbeitnehmer seien. Soweit ihnen über eine Internetplattform Aufträge vermittelt werden, nehmen die Betreiber keine Arbeitgeberstellung ein. Ein Arbeitsverhältnis liegt nur dann vor, wenn der Arbeitnehmer eine Verpflichtung zur Leistung von weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit eingeht. Die Arbeit muss…

  • Bundesarbeitsgericht: Abweichung von Equal Pay nur bei vollständiger Anwendung des Tarifwerks

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    Holger Thieß

    Ein Leiharbeitsvertrag, der vom Gebot der Gleichbehandlung (Equal Pay) zu Ungunsten des Leiharbeitnehmers abweicht, setzt nach der zwingenden gesetzlichen Vorgabe des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) eine vollständige Anwendung des Tarifwerks voraus, z. B des Tarifwerks DGB-Gemeinschaft und BAP oder DGB-Gemeinschaft und iGZ. Enthält der Arbeitsvertrag hingegen Abweichungen von den tariflichen Bestimmungen, die nicht ausschließlich zugunsten des Arbeitnehmers…

  • Pflegekräfte in stationären Altenpflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

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    Holger Thieß

    Das Bundessozialgericht ist in drei Revisionsverfahren zu dem Ergebnis gelangt, dass Pflegefachkräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen sind, sondern als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht unterliegen. „Der Versorgungsauftrag einer stationären Pflegeeinrichtung sowie die Regelungen über die Erbringung stationärer Pflegeleistungen nach dem SGB XI und dem Heimrecht…