Autor: Holger Thieß

  • Streikbruchverbot – Die 10 wichtigsten Fragen und Antworten

    Die Online-Plattform IG-Metall-ZOOM bereitet ihre Zeitarbeitnehmer auf die anstehenden Streiks vor. Anhand der 10 wichtigsten Fragen und Antworten erfahren die Betroffenen, wie ihre Rechte und Pflichten für den Fall des Ausstands sind. Bleibt zu hoffen, dass sich die Verleihunternehmen auch wirklich an die Vorschriften halten. Hier die Fragen: 1. Muss ich als Leiharbeit arbeiten, wenn…

  • Arbeitszeitkonto Zeitarbeit – wieder kein Urteil des BAG

    Wieder einmal ist das Bundesarbeitsgericht einem Urteil zum Ausgleich von Überstunden bei Leiharbeitnehmern in letzter Sekunde aus dem Weg gegangen (Aktenzeichen: 4 AZR 140/16). Wie sich aus der Pressemitteilung vom 22.11.2017 ergibt, haben sich die Parteien – vermutlich „auf dringendes Anraten des Gerichts“ – auf einen Vergleich verständigt . Im konkreten Fall verlangte der Leiharbeitnehmer…

  • Branchenzuschlags-Tarifverträge Leiharbeit – was man wissen muss

    Mit der Gesetzesnovelle zum 01.04.2017 haben die Branchenzuschlag-Tarifverträge eine besondere Bedeutung gewonnen. Deshalb an dieser Stelle das Wichtigste in Kürze: (beachten Sie die die in 2020 aktualisierten Blogbeiträge unter „verwandte Artikel“ am rechten Rand dieser Seite)   1.       Allgemeines Beginnend ab 2012 wurden für diverse Branchen so genannte Branchenzuschläge für die Leiharbeitnehmer in diesen…

  • LAG Meck.-Pomm: Vermeidung von Leiharbeit durch Gemeinschaftsbetrieb

    Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg Vorpommern – Urteil vom 13.6.2017 – 5 Sa 209/16 – hat eine wichtige Entscheidung zur Abgrenzung der Leiharbeit vom Gemeinschaftsbetrieb getroffen. Orientieren sich Arbeitgeber an dem Sachverhalt des Rechtsstreits, droht eine einfache Umgehung des Schutzes von (Leih)-arbeitnehmern. Speziell in Krankenhäusern lassen sich die unerwünschten Folgen von Personalverschiebungen auf diese Weise vermeiden. Entsendung…

  • Achtung: Telefonstörungen

      Aufgrund von Bauarbeiten am Berliner Tor können wir eingehende Anrufe zeitweise nicht empfangen. Bitte kontaktieren Sie uns in diesem Falle via E-Mail oder versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt nochmal. Wir bedauern diese Unannehmlichkeiten und bitten um Ihr Verständnis.

  • Verdeckte Leiharbeit enttarnen – Jetzt reicht ein Tag

    Mit Wirkung zum 01.04.2017 ist das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) in Kraft getreten. Die Gesetzesnovelle soll, so die Aussage des Gesetzgebers, „die Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen hin orientieren und den Missbrauch von Werkverträgen eindämmen“. Ob dies gelingen wird, wird unterschiedlich prognostiziert. Einigkeit besteht indes darüber, dass vor allem die neuen Offenlegungs- und Kennzeichnungspflichten die Arbeitsgerichte beschäftigen…

  • Ruhegeldzuschlag – Arbeitsgericht hält Hamburger Gesetz für verfassungswidrig

    Unsere Kanzlei engagiert sich seit geraumer Zeit für Beschäftigte der Freien und Hansestadt Hamburg, denen in  fehlerhafter Weise eine sog. „Startgutschrift“ zugesprochen worden ist und denen deswegen monatlich um die 50 Euro fehlen. Jetzt hat der Fall eine neue Dimension angenommen: Mit Beschluss vom 29.03.2017 hat das Arbeitsgericht Hamburg (14 Ca 336/14) auf unseren Antrag…

  • BAG-Urteil zu DRK Schwestern: Der nächste Streit ist vorprogrammiert

    Nach der jüngsten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts  – Beschluss vom 21. Februar 2017 – 1 ABR 62/12 –  muss die DRK-Schwesterschaften ihre in den Kliniken eingesetzten Mitglieder als Leiharbeitnehmerinnen behandeln. Dies bedeutet, Stand heute, dass eine dauerhafte Überlassung nicht mehr möglich ist. Ab dem 01.04.2017 dürfte die Überlassung nicht mehr länger als 18 Monate sein. Ein…

  • Bundesarbeitsgericht: Die dauerhafte Überlassung von DRK-Schwestern ist verboten

    Wird eine DRK-Schwester, die als Mitglied einer DRK-Schwesternschaft angehört, von dieser in einem vom Dritten betriebenen Krankenhaus eingesetzt, um dort nach dessen Weisung gegen Entgelt tätig zu sein, handelt es sich um Arbeitnehmerüberlassung. Der Betriebsrat des Krankenhauses kann dieser Einstellung die erforderliche Zustimmung verweigern, wenn der Einsatz gegen das Verbot der nicht vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung nach…

  • Selbstständig und Hartz IV – die wichtigsten Fragen und Antworten

    Selbstständig und Hartz IV – eine Kombination, die viele Probleme mit sich bringt. Aus Anlass unserer Kooperation mit der FIRMENHILFE hat RA Holger Thieß die wichtigsten Fragen beantwortet. Bitte beachten Sie, dass die nachfolgende Liste nicht laufend aktualisiert werden kann und eine Rechtsberatung im Einzelfall nicht ersetzen kann. Corona-Update (vom 02.04.2020): Nähere Infos zum Bezug…