Schlagwort: Gesetzentwurf Leiharbeit

  • Nahles' neuer Gesetzentwurf: Der Abend der Entscheidung

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    von

    Holger Thieß

    Kommen die Gesetzesänderungen zu Leiharbeit und Werkverträgen, ggf. bleibt es bei dem letzten Gesetzentwurf? Oder wird das Projekt für diese Legislaturperiode beerdigt? Mit Spannung erwarten die Beobachter das Ergebnis des Koalitionsausschusses, der heute Abend zusammentritt. Vieles deutet darauf hin, dass die CSU ihren Widerstand aufgibt. Und damit das Thema abräumt, bevor die Medien es wieder…

  • Tipp: Frontal 21 zu Leiharbeit und Werkverträgen

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    von

    Holger Thieß

    In einem knapp zehnminütigen Fernsehbeitrag beschreibt ein Frontal 21-Bericht vom 23. Februar 2016 die aktuelle Situation in der Leiharbeit. Die Autoren Ingo Dell und Tonja Pölitz sind ausgewiesene Experten für dieses Thema und beleuchten kenntnisreich alle wichtigen Aspekte. Sehr sehenswert.

  • Nahles' neuer Gesetzentwurf: Ausgebremst

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    von

    Holger Thieß

    Der neue, entschäfte Gesetzentwurf findet überraschend nicht die Zustimmung aller Koalitionäre. Die CSU nutzt das Thema Leiharbeit und Werkvertrag, um ihre Muskeln spielen zu lassen. Die politisch geschwächte Kanzelerin kuscht. Minimalkompromiss gescheitert Nachdem sie ihren ursprünglichen Entwurf im Sinne der Arbeitgeber „nachgebessert“ hatte, ging Andrea Nahles davon aus, einen Minimal-Kompromisss im Sinne des Koalitionsvertrag gefunden…

  • Nahles' neuer Gesetzentwurf: Der Referentenentwurf im Wortlaut

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    von

    Holger Thieß

    Wie bereits mitgeteilt, hat das Bundesarbeitsministerium den neuen Referentenentwurf zur Verhinderung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen vorgelegt. Stand: 17.02.2016. Entschärfung zugunsten der Arbeitgeber Der neue Entwurf „entschärft“ den alten Vorschlag in vielen Punkten und findet nunmehr – wenn auch nicht in jedem Punkt – die Zustimmung der Arbeitgeberseite. Die IG Metall bezeichnet das Ergebnis…

  • Nahles' neuer Gesetzentwurf: Scheinselbstständigkeit bleibt ungeregelt

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    von

    Holger Thieß

    Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom heutigen Tage bleibt das Problem Scheinselbstständigkeit bis auf weiteres ungeregelt. Auf Druck der Bundeskanzlerin und der geballten Arbeitgeberlobby wird der Entwurf des § 611 a BGB Ref-E in seiner bisherigen Form kassiert.. Ersetzt wird der bisherige Entwurf durch eine Festschreibung der von der Rechtsprechung entwickelten Definition des…

  • Nahles' Gesetzentwurf: Lesetipp "Fremdpersonaleinsatz oder Arbeitsverhältnis"

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    von

    Holger Thieß

    In einem lesenswerten Aufsatz stellt der Autor Achim Kluess, Vorsitzender Richter der 15. Kammer des LAG Berlin-Brandenburg, die  gesetzgeberischen Bemühungen und deren Auswirkungen auf die Rechtsprechung auf den Prüfstand. Sein Zwischenfazit zur aktuellen Diskussion: Der gesetzgeberische Gestaltungswille erschöpfe sich in der Nachzeichnung des Zustands, den die Recht „Lücken füllend erreicht habe.“ Man sollte mehr verlangen,…

  • Nahles' Gesetzentwurf: Unternehmer machen mobil

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    von

    Holger Thieß

    Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und 90 Unternehmerinnen und Unternehmer appellieren an die Bundesregierung, „nicht schon wieder eine weitere Regulierung auf dem Arbeitsmarkt anzugehen.“ Der nachfolgend im Wortlaut wiedergegebene offene Brief wurde am 26. Januar 2016 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und der Süddeutschen Zeitung (SZ) veröffentlicht. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte…

  • Nahles' Gesetzentwurf Leiharbeit: Die Grünen positionieren sich

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    von

    Holger Thieß

    Während die Beoabachter auf den neuen Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium warten, positionieren sich die Grünen im Kampf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Mit dem Antrag „Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verhindern“ (Bundestags-Drucksache 18/7370) stellen sie Ihre Eckpunkte vor. … zur Leiharbeit: Im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) wird der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ab…

  • Nahles' Gesetzentwurf Leiharbeit: Lesetipp

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    von

    Holger Thieß

    Seit Andrea Nahles ihren Gesetzentwurf zur Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen auf den Weg gebracht hat, werden fast täglich neue Einschätzungen und Stellungnahmen veröffentlicht. Die Tendenz: Der neue Kriterienkatalog des § 611 a BGB-RefE gerät zunehmend unter Beschuss, das Arbeitsministerium soll speziell an diesem Punkt „nachbessern“. Erschwerung der Auslagerung befürchtet Durchaus zu Recht wird moniert,…

  • Nahles' Gesetzentwurf Leiharbeit: Arbeitgeber sehen akuten Handlungsbedarf

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    von

    Holger Thieß

    Am 16. November 2015 hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen Entwurf zur Reform der Leiharbeit und Werkverträgen vorgestellt. Obschon der Entwurf nur eine Umsetzung des Koalitionsvertrags ist, zeigt sich die Arbeitgeberseite überrascht und nervös. In einem Gastbeitrag in der Wirtschaftswoche erläutert der Kollege Sebastian Maiß, Rechtsanwalt in der Arbeitsrechtskanzlei Vangard, den Entwurf aus Arbeitgebersicht. Seine Empfehlung:…